AGB – Hirschsiegel

allgemeine geschäftsbedingungen

allgemeines:

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote und Verträge, sowie für Lieferungen oder Leistungen der Hirschsiegel GmbH (im folgenden Hirschsiegel). Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nur insoweit, als Hirschsiegel ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte zwischen den Vertragsparteien. Mündliche Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder einzelnen Verträgen müssen für Ihre Wirksamkeit schriftlich durch Hirschsiegel bestätigt worden sein.

Hirschsiegel ist jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern, zu ergänzen oder an gesetzliche Vorgaben anzupassen. Die Änderung wird dem Vertragspartner umgehend schriftlich mitgeteilt. Akzeptiert der Vertragspartner die Änderungen nicht, ist dieser nicht weiter berechtigt Leistungen von Hirschsiegel in Anspruch zu nehmen. Der Vertragspartner hat für diesen Fall umgehend alle Inhalte von dem Server von Hirschsiegel zu entfernen.

web-hosting:

Für die Beauftragung von Serviceleistungen an Hirschsiegel im Bereich „Web- Hosting“ gelten folgende Bedingungen: Vertragspartner die Serviceleistungen von Hirschsiegel im Bereich Web-Hosting nutzen (Betreiber) sind allein verantwortlich für die über Ihre Zugangsdaten übermittelten Inhalte (Bilder, Dateien, Texte, etc.). Hirschsiegel prüft die Inhalte weder auf Richtigkeit oder Gesetzwidrigkeit noch auf Urheberrechtsverletzungen und übernimmt hierzu keinerlei Haftung. Es kommt dabei weder darauf an, ob die Inhalte öffentlich zugänglich oder privater Natur sind. Hirschsiegel behält sich aber ausdrücklich vor, bei Feststellung von Rechtsverletzungen Inhalte zu sperren.

Hirschsiegel gewährleistet eine Erreichbarkeit des Web-Servers von 98% im Jahresmittel unter Berücksichtigung evtl. von Hirschsiegel durchzuführender Wartungsarbeiten. Für unvorhergesehene Zwischenfälle übernimmt Hirschsiegel keine Haftung.

angebot und vertragsdauer:

Ein Vertrag dem diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde liegen, kommt mit der Anmeldung zu diesem Angebot zustande. Falls in dem Angebot ein Nutzungsentgelt enthalten ist, gelten folgende Bestimmungen:

1. Die Nutzungsgebühr umfasst nur die im Vertrag bezeichneten Services und Programme. Nicht enthalten sind Kosten für weitere Installationen, Schulungen oder separat zu vergütende Dienstleistungen. Diese sind gesondert zu beauftragen und werden nach Aufwand in Rechnung gestellt.

2. Die Zahlung der Nutzungsgebühr ist zzgl. der jeweils gültigen Umsatzsteuer innerhalb von 14 Tagen nach Installation zur Zahlung fällig und für ein Jahr im Voraus zu entrichten. Hirschsiegel behält sich das Recht vor, neue Angebote einzustellen oder Angebote zu verändern, ohne dass sich daraus Schadensersatzansprüche seitens des Anmelders oder Betreibers ergeben. Die Mindestvertragsdauer beträgt ein Jahr ab Bestätigung des Auftrages durch Hirschsiegel. Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein Jahr, wenn nicht ein Vertragspartner drei Monate vor Ende der Vertragslaufzeit schriftlich kündigt. Das Recht den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen bleibt davon unberührt.

rechte und pflichten:

Für Pflichtverletzungen haftet Hirschsiegel nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Hirschsiegel haftet nicht für Schäden bzw. Folgeschäden an der Peripherie des Betreibers. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Betreiber selbst oder durch unbefugte Dritte am Programm Änderungen vornimmt, bei unberechtigter Nichtbezahlung der Nutzungsgebühr und bei Weitergabe an Dritte ohne Zustimmung von Hirschsiegel. Der Betreiber verzichtet des weiteren auf Schadensersatz für den Fall von Fehlerhaftigkeiten im Programm und den gespeicherten Daten.

Sämtliche Rechte an Designs, Bildern und Homepagevorlagen, die von Hirschsiegel zur Verfügung gestellt werden, stehen allein Hirschsiegel zu und dürfen nicht ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung anderweitig verwendet werden. Unberechtigtes Kopieren der Designs, Bilder oder Quellcodes oder eine Nutzung des Programms für eine andere als die eigene Homepage ist nicht erlaubt.

Datenschutzbestimmung: Hirschsiegel speichert, verarbeitet und nutzt die Daten des Vertragspartners für die Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses notwendig ist. Die Erhebung, Speicherung, Nutzung und Verarbeitung erfolgt hierbei gemäß den Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes in seiner jeweils gültigen Fassung.

gerichtsstandsvereinbarung:

Alleiniger Gerichtsstand ist [, wenn der Vertragspartner Kaufmann ist,] bei allen aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten der Sitz von Hirschsiegel, also München.

schlussbestimmungen:

Sollten einzelne Teile eines Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen, oder unwirksame Bestandteile von Bestimmungen sind grundsätzlich so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass deren beabsichtigter Zweck in rechtlich zulässiger Weise erreicht wird.